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Libanon schafft die Todesstrafe ab
Das Parlament im Libanon hat die Todesstrafe abgeschafft. Jetzt gibt es lebenslange Haft mit Zwangsarbeit statt Todesurteile.
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Host: Herzlich willkommen zum Podcast von ListenYourNews, hier ist Julia.
Guest: Und ich bin Marco. Heute sprechen wir über Libanon schafft die Todesstrafe ab.
Host: Das libanesische Parlament hat also tatsächlich die Todesstrafe abgeschafft, und zwar mit einer klaren Mehrheit.
Guest: Genau, von den 128 Abgeordneten hat fast die gesamte Mehrheit dafür gestimmt. Nur der Block der Hisbollah hat dagegen gestimmt.
Host: Was tritt denn jetzt an die Stelle der Todesurteile?
Guest: Künftig sieht das Gesetz lebenslange Haftstrafen vor, die mit schwerer Zwangsarbeit verbunden sind.
Host: Der UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat das ja besonders hervorgehoben, oder?
Guest: Ja, er bezeichnete den Libanon als das erste Land der Region, das diesen Schritt geht, was schon bemerkenswert ist, wenn man sich die Nachbarstaaten anschaut.
Host: Moment mal, war die Todesstrafe im Libanon nicht ohnehin schon lange nicht mehr angewendet worden?
Guest: Stimmt, inoffiziell wurde seit Januar 2004 auf Hinrichtungen verzichtet, obwohl Gerichte in den vergangenen Jahren durchaus wiederholt Todesurteile verhängt haben.
Host: Aber die wurden dann nicht vollstreckt?
Guest: Nein, sie wurden in der Regel später aufgehoben oder in andere Strafen umgewandelt.
Host: Wie hat der Justizminister auf den Beschluss reagiert?
Guest: Adel Nassar würdigte ihn als historischen Moment für das Land, und auch internationale Menschenrechtsorganisationen reagierten sehr positiv.
Host: Was hat Human Rights Watch dazu gesagt?
Guest: Ramzi Kaiss erklärte, damit werde endgültig mit einer grausamen Strafform gebrochen, die seiner Ansicht nach nie hätte angewendet werden dürfen.
Host: Was mich interessiert: Wie soll die Zwangsarbeit denn praktisch aussehen? Das scheint ja noch offen zu sein.
Guest: Genau, das ist bislang völlig unklar. Zwar kennt das libanesische Recht harte Arbeit bereits als mögliche Strafe, aber in der Praxis kam sie zuletzt kaum zur Anwendung.
Host: Woran liegt das?
Guest: Vor allem an fehlenden Ressourcen und an den stark überfüllten Gefängnissen im Land, sodass die Umsetzung eine echte Herausforderung werden dürfte.
Host: Wie unterscheidet sich der Libanon damit von seinen Nachbarn?
Guest: Deutlich. In vielen Nachbarstaaten der Region ist die Todesstrafe weiterhin gesetzlich vorgesehen und wird teils auch vollstreckt.
Host: Deshalb sehen Menschenrechtsgruppen die Entscheidung wohl auch als Signal?
Guest: Ja, sie hoffen, dass andere Länder in der Region diesem Beispiel folgen könnten, auch wenn das natürlich nicht sicher ist.
Host: Für wie bedeutend hältst du diesen Schritt also insgesamt?
Guest: Sehr bedeutend, denn der Libanon setzt sich damit deutlich von vielen Nachbarstaaten ab, in denen die Todesstrafe nicht nur gesetzlich vorgesehen, sondern teils auch tatsächlich vollstreckt wird.
Host: Das war unsere heutige Folge.
Guest: Danke fürs Zuhören!
Host: Bis zum nächsten Mal!