Nach Sabotageverdacht in Polen: Wadephul mahnt engere EU-Zusammenarbeit an

Host: Herzlich willkommen zum Podcast von ListenYourNews, hier ist Julia. Guest: Und ich bin Marco. Heute sprechen wir über Nach Sabotageverdacht in Polen: Wadephul mahnt engere EU-Zusammenarbeit an. Host: Dass es sich bei dem Brand in der Starlink-Anlage südlich von Warschau nicht um einen Zufall gehandelt haben soll, wiegt schwer - immerhin sichert diese Anlage auch die Internetversorgung der Ukraine ab. Guest: Genau deshalb reagiert Polens Regierung so alarmiert. Sie geht von einem gezielten Sabotageakt aus und vermutet russische Geheimdienste als Auftraggeber, was insofern naheliegt, als ein Angriff auf diese Infrastruktur gleichzeitig die ukrainische Kriegsführung empfindlich träfe. Host: Wadephul hat ja in Warschau unmissverständlich klargemacht, dass sich diese Bedrohung längst nicht mehr auf die Ukraine beschränkt, sondern ganz Europa im Visier Russlands stehe. Guest: Richtig, und daraus zieht er die Konsequenz, dass die europäische Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich ausgebaut werden müsse. Interessant ist allerdings, dass er die Festnahmen in Deutschland zugleich als Beleg dafür lobte, dass die Kooperation zwischen den Nachrichtendiensten der Bündnispartner bereits gut funktioniere - er beschreibt also sowohl ein Erfolgsnarrativ als auch eine Bedrohungslage. Host: Das wirkt fast widersprüchlich: Einerseits läuft die Kooperation gut, andererseits fordert er mehr Befugnisse für den Bundesnachrichtendienst, um Täter frühzeitig zu stoppen. Guest: Nicht unbedingt widersprüchlich, sondern eher eine Doppelstrategie: Die Erfolge belegen, dass man auf dem richtigen Weg ist, während die anhaltende Bedrohung zeigt, dass man diesen Weg konsequenter gehen muss. Dazu passt auch seine Forderung nach einer Neuausrichtung der zivilen Verteidigung. Host: Kommen wir zu den konkreten Festnahmen: In Nürtingen wurden am Montag zwei tatverdächtige türkische Staatsangehörige verhaftet. Was wissen wir bislang über sie? Guest: Nicht allzu viel. Einer der beiden lebt in Deutschland, gegen den anderen liegt bereits eine Abschiebungsanordnung vor. Innenminister Manuel Hagel bestätigte, dass zwei europäische Haftbefehle beim Bundeskriminalamt eingegangen waren, und im Zuge der Festnahmen wurden drei Wohnungen durchsucht, zwei davon im Südwesten. Host: Es gab wohl auch eine Zeugin, die zunächst festgehalten, dann aber wieder freigelassen wurde. Guest: Ja, das deutet darauf hin, dass die Ermittler ihr Umfeld zunächst breiter absichern wollten, sich der Verdacht gegen sie aber offenbar nicht erhärtet hat. Hagel sprach ausdrücklich von einer sehr frühen Ermittlungsphase - man sollte also vorsichtig sein, schon jetzt von einem abgeschlossenen Fall zu sprechen. Host: Trotzdem scheinen die polnischen Ermittler schon recht konkrete Spuren zu haben, oder? Guest: Durchaus. Polens Polizeichef Marek Boron erklärte, man habe anhand von Fingerabdrücken und DNA-Spuren sowohl die Tatvorbereitung als auch die Fluchtroute nachvollziehen können, einschließlich der Ein- und Ausreise der Verdächtigen aus Polen. Beide Festgenommenen sollen nun möglichst schnell an die polnischen Behörden überstellt werden. Host: Es kursieren außerdem Medienberichte über zwei weitere Festnahmen, in Berlin-Spandau und in Karlsruhe. Guest: Genau, allerdings sind diese Berichte bislang unbestätigt. Angeblich soll in Berlin-Spandau ein mutmaßlicher Fahrer der beiden Männer festgenommen worden sein, in Karlsruhe eine Frau mit angeblichen Verbindungen zur organisierten Kriminalität. Solange die Behörden das nicht offiziell bestätigen, sollte man diese Angaben mit Vorsicht behandeln. Host: Hagel fordert ja außerdem, die Verfassungsschutzbehörden der Länder zu echten Abwehrdiensten weiterzuentwickeln. Was ist damit konkret gemeint? Guest: Im Kern geht es darum, dass diese Behörden nicht nur beobachten und analysieren, sondern auch aktiver gegen solche Bedrohungen vorgehen können sollen. Das passt zu dem, was der Grünen-Politiker Konstantin von Notz anmahnt: Er fordert ebenfalls eine engere Vernetzung der europäischen Nachrichtendienste und weist darauf hin, dass autoritäre Staaten für solche Angriffe häufig kurzfristig angeworbene Agenten sowie Strukturen der organisierten Kriminalität nutzen. Host: Das heißt, die eigentlichen Ausführenden müssen gar keine geschulten Geheimdienstagenten sein. Guest: Exakt, und genau das macht diese hybriden Bedrohungen so schwer greifbar: Die eigentlichen Auftraggeber bleiben im Hintergrund, während angeworbene Kriminelle die Tat ausführen - wodurch sich die Verantwortung nur schwer eindeutig zuordnen lässt. Host: Das war unsere heutige Folge. Guest: Danke fürs Zuhören! Host: Bis zum nächsten Mal!