Jurist András Baka soll neuer Präsident Ungarns werden

Host: Herzlich willkommen zum Podcast von ListenYourNews, hier ist Julia. Guest: Und ich bin Marco. Heute sprechen wir über Ungarn wählt neues Staatsoberhaupt: András Baka als Favorit. Host: Heute wählt das ungarische Parlament ein neues Staatsoberhaupt. Favorit ist András Baka. Wer ist das? Guest: Baka ist Jurist und war früher Präsident des Obersten Gerichtshofs. Schon vor 15 Jahren hatte er einen Machtkampf mit Viktor Orban. Host: Was ist damals passiert? Guest: 2011 protestierte Baka gegen Orbans Justizreform, die die Unabhängigkeit der Gerichte stark einschränkte. Danach wurde er faktisch aus seinem Amt gedrängt. Host: Wie hat die europäische Justiz reagiert? Guest: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stufte das später als Rechtsverletzung ein. Orban ignorierte das Urteil aber. Host: Und wie ist die Lage in Ungarn heute? Guest: Im April ging die Ära Orban nach 16 Jahren zu Ende. Die Tisza-Partei von Péter Magyar gewann die Wahl und bekam eine Zweidrittelmehrheit. Host: Was will Magyar damit erreichen? Guest: Er will Ungarn zu einer liberalen Demokratie zurückführen, mit unabhängiger Justiz und freien Medien. Baka teilt diese Ziele. Host: Hat sich Baka dazu geäußert? Guest: Ja, im Sender Klub Rádió sagte er, der Abbau eines autoritären Systems erfordere außergewöhnliche Schritte. Host: Was geschah mit Präsident Tamás Sulyok? Guest: Mitte Juli änderte Magyars Partei die Verfassung, um seine Absetzung zu ermöglichen. Baka hatte ihm schon vorher zum Rücktritt geraten. Host: Wann musste Sulyok gehen? Guest: Am 19. Juli schied er aus dem Amt. Host: Wie reagiert die Opposition auf die heutige Wahl? Guest: Fidesz wirft der Regierung einen Verfassungsbruch vor und boykottiert deshalb die Wahl. Host: Und was sagt Baka zu diesem Vorwurf? Guest: Er betont, dass jede Entscheidung rechtsstaatlichen Grundsätzen genügen muss, auch bei einer Zweidrittelmehrheit. Sein eigener Fall zeigt das: Seine Absetzung war formal verfassungsgemäß, wurde aber vom Gerichtshof in Straßburg als rechtswidrig eingestuft. Host: Das war unsere heutige Folge. Guest: Danke fürs Zuhören! Host: Bis zum nächsten Mal!