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Österreichs Vizekanzler Babler kündigt Amtsverzicht an
Vizekanzler Andreas Babler tritt von der SPÖ-Parteispitze zurück. Grund ist Streit in der Partei. Finanzminister Markus Marterbauer soll neuer Vizekanzler werden, aber er macht gerade eine Krebstherapie. Die Koalitionspartner ÖVP und NEOS sind besorgt um die Stabilität der Regierung.
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Host: Herzlich willkommen zum Podcast von ListenYourNews, hier ist Julia.
Guest: Und ich bin Marco. Heute sprechen wir über Österreichs Vizekanzler Babler kündigt Amtsverzicht an.
Host: Andreas Babler hat am späten Sonntagabend überraschend seinen schrittweisen Rücktritt als SPÖ-Vorsitzender angekündigt. Was ist dem eigentlich vorausgegangen?
Guest: Es gab rund zwei Wochen lang öffentlich ausgetragene Personaldebatten innerhalb der SPÖ. Babler hat betont, dass solche offen geführten Streitigkeiten der eigentlichen Regierungsarbeit schaden, weshalb sie beendet werden müssten.
Host: Tritt er denn sofort zurück, oder zieht sich das noch hin?
Guest: Bis zum Jahresende will er sowohl das Amt des Vizekanzlers als auch den Parteivorsitz noch ausüben. Erst danach soll die Nachfolge endgültig geregelt werden.
Host: Wer übernimmt denn als Vizekanzler?
Guest: Dafür ist bereits Finanzminister Markus Marterbauer vorgesehen, der in der Bevölkerung als vertrauenswürdig gilt. Allerdings verzögert sich die Amtsübergabe, weil Marterbauer gerade eine Krebstherapie durchläuft.
Host: Und an der Parteispitze? Ist da schon klar, wer ihm folgt?
Guest: Nein, das ist weit weniger klar geregelt. Zunächst sollen zwei geschäftsführende Vorsitzende die Partei führen, bevor anschließend die Wahl einer neuen Führung organisiert wird.
Host: Bleibt Babler denn wenigstens Minister?
Guest: Ja, sein Ministeramt für Wohnen, Kultur, Medien und Sport möchte er behalten, obwohl er die Parteispitze und das Vizekanzleramt abgibt.
Host: Die SPÖ regiert ja erst seit Kurzem gemeinsam mit der ÖVP und den liberalen NEOs in dieser Dreier-Koalition. Wie reagieren die Koalitionspartner auf den Rückzug?
Guest: Der Rückzug nährt bei den Partnern Sorgen um die Stabilität der Regierung. Der ÖVP-Landeshauptmann von Vorarlberg, Markus Wallner, erklärte im ORF, die Handlungsfähigkeit der Regierung stehe nun auf dem Prüfstand, er setze dabei aber auf Bundeskanzler Christian Stocker.
Host: Und was sagt Stocker selbst dazu?
Guest: Er äußerte sich zunächst nur kurz schriftlich und betonte, dass interne Parteidiskussionen die Regierungsarbeit nicht beeinträchtigen dürften.
Host: Ist der SPÖ-Vorsitz denn generell so ein wackeliger Posten?
Guest: Durchaus. Er gilt in Österreich seit rund zehn Jahren als besonders instabiler Posten, an dem häufig gewechselt wird. Mehrere potenzielle Nachfolgerinnen und Nachfolger haben bereits abgesagt.
Host: Wie stehen denn die Umfragewerte für die Partei im Moment?
Guest: Aktuellen Umfragen zufolge käme die SPÖ bei Neuwahlen derzeit nur auf etwa 15 Prozent der Stimmen.
Host: Dann dürften SPÖ und ÖVP wohl kaum an Neuwahlen interessiert sein, oder?
Guest: Genau, beide wollen vorzeitige Neuwahlen unbedingt vermeiden, da Umfragen in diesem Fall einen klaren Sieg der rechten FPÖ erwarten lassen. Deshalb fordert vor allem die FPÖ lautstark rasche Neuwahlen.
Host: Das war unsere heutige Folge.
Guest: Danke fürs Zuhören!
Host: Bis zum nächsten Mal!