Österreichs Vizekanzler Babler kündigt Amtsverzicht an

Host: Herzlich willkommen zum Podcast von ListenYourNews, hier ist Julia. Guest: Und ich bin Marco. Heute sprechen wir über Österreichs Vizekanzler Babler kündigt Amtsverzicht an. Host: Andreas Babler hat am späten Sonntagabend seinen schrittweisen Rücktritt von der SPÖ-Parteispitze bekanntgegeben – ein Schritt, der nach rund zwei Wochen öffentlich ausgetragener Personaldebatten kaum überraschend kommt, wie ich finde. Wie bewerten Sie den Zeitpunkt? Guest: Der Zeitpunkt ist insofern bezeichnend, als Babler selbst betont hat, dass die offen ausgetragenen Streitigkeiten der eigentlichen Regierungsarbeit schaden würden. Er wollte also offenbar verhindern, dass sich der parteiinterne Konflikt weiter auf die Koalition auswirkt. Host: Allerdings tritt er ja nicht sofort zurück, sondern erst bis zum Jahresende. Was bedeutet das konkret? Guest: Babler will bis dahin sowohl das Vizekanzleramt als auch den Parteivorsitz noch ausüben, während im Hintergrund die Nachfolge organisiert wird. Für das Amt des Vizekanzlers ist bereits Finanzminister Markus Marterbauer vorgesehen, der in der Bevölkerung als vertrauenswürdig gilt. Host: Allerdings habe ich gelesen, dass sich die Amtsübergabe verzögern könnte. Guest: Genau, denn Marterbauer durchläuft derzeit eine Krebstherapie, weshalb der Wechsel an der Spitze nicht reibungslos vonstattengehen dürfte. Das macht die Situation zusätzlich heikel. Host: Und wie sieht es mit der Nachfolge an der Parteispitze aus? Ist die klarer geregelt? Guest: Nein, im Gegenteil – dort ist die Lage deutlich unklarer. Zunächst sollen zwei geschäftsführende Vorsitzende die Partei führen, bevor anschließend die Wahl einer neuen, regulären Führung organisiert wird. Host: Interessant ist ja, dass Babler sein Ministeramt für Wohnen, Kultur, Medien und Sport behalten möchte, obwohl er die anderen beiden Positionen abgibt. Guest: Das zeigt, dass es ihm weniger um einen vollständigen Rückzug aus der Politik geht, sondern vielmehr darum, sich aus den beiden besonders konfliktbeladenen Führungsrollen zurückzuziehen. Host: Wie reagieren denn die Koalitionspartner auf diesen Rückzug? Guest: Mit Sorge, muss man sagen. Die SPÖ regiert ja erst seit Kurzem gemeinsam mit der konservativen ÖVP und den liberalen NEOs in einer Dreier-Koalition, und ein solcher Führungswechsel nährt natürlich Zweifel an der Stabilität dieses Bündnisses. Host: Der ÖVP-Landeshauptmann von Vorarlberg, Markus Wallner, hat sich dazu ja im ORF geäußert. Guest: Richtig, er erklärte, die Handlungsfähigkeit der Regierung stehe nun auf dem Prüfstand, setze dabei jedoch auf Bundeskanzler Christian Stocker. Stocker selbst hingegen hat sich zunächst nur kurz schriftlich geäußert und betont, interne Parteidiskussionen dürften die Regierungsarbeit nicht beeinträchtigen. Host: Eine eher zurückhaltende Reaktion also. Guest: Ja, wobei man das auch als Versuch lesen kann, die Situation möglichst nicht weiter zu dramatisieren. Folglich bleibt abzuwarten, wie belastbar die Koalition tatsächlich ist. Host: Nun ist der SPÖ-Vorsitz in Österreich ja ohnehin schon seit rund zehn Jahren als besonders instabiler Posten bekannt. Guest: Das stimmt, der Wechsel an der Spitze war in diesem Zeitraum auffallend häufig. Umso bezeichnender ist, dass mehrere potenzielle Nachfolgerinnen und Nachfolger bereits abgesagt haben – offenbar schreckt das Amt eher ab, als dass es attraktiv wirkt. Host: Was sagen eigentlich die aktuellen Umfragen zur SPÖ? Guest: Die sind wenig ermutigend: Bei Neuwahlen käme die Partei derzeit nur auf etwa 15 Prozent der Stimmen. Insofern überrascht es nicht, dass sowohl SPÖ als auch ÖVP vorzeitige Neuwahlen unbedingt vermeiden wollen. Host: Weil sie einen Sieg der FPÖ befürchten? Guest: Genau, Umfragen lassen in diesem Fall einen klaren Sieg der rechten FPÖ erwarten. Deshalb fordert ausgerechnet die FPÖ besonders lautstark rasche Neuwahlen – sie hätte ja am meisten davon zu profitieren. Host: Ein durchaus strategisches Kalkül auf allen Seiten also. Guest: Absolut, und genau dieses Spannungsfeld zwischen innerparteilicher Krise und koalitionspolitischer Vorsicht dürfte die österreichische Innenpolitik in den kommenden Wochen maßgeblich prägen. Host: Das war unsere heutige Folge. Guest: Danke fürs Zuhören! Host: Bis zum nächsten Mal!