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Ungarn nach 100 Tagen: Péter Magyar zieht Bilanz
Péter Magyar regiert seit 100 Tagen in Ungarn. Er hat schon viel verändert: neue Regeln gegen Korruption, ein neuer Präsident und bald eine neue Verfassung.
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Host: Herzlich willkommen zum Podcast von ListenYourNews, hier ist Julia.
Guest: Und ich bin Marco. Heute sprechen wir über Ungarn zieht nach 100 Tagen unter Regierungschef Magyar erste Bilanz.
Host: Péter Magyar regiert jetzt seit 100 Tagen in Ungarn. Was hat sich seitdem verändert?
Guest: Sehr viel. Die Politikwissenschaftlerin Ellen Bos sagt, dass die Stimmung im Land sich spürbar gewandelt hat. Nach den schwierigen Jahren unter Orban gibt es jetzt vielerorts Aufbruchstimmung.
Host: Was genau hat die Regierung schon umgesetzt?
Guest: Ungarn ist der Europäischen Staatsanwaltschaft beigetreten. Weil es neue Maßnahmen gegen Korruption gibt, konnten außerdem blockierte EU-Gelder freigegeben werden.
Host: Und was passiert mit der Macht der Ministerpräsidenten?
Guest: Die Amtszeit wurde begrenzt, damit Orban nicht zurückkehren kann. Auch am Verfassungsgericht werden Stellen neu vergeben, um den Einfluss von Fidesz zu verringern.
Host: Gab es auch einen Wechsel beim Präsidenten?
Guest: Ja, genau. Tamás Sulyok wurde abgelöst, und András Baka ist jetzt Staatsoberhaupt.
Host: Was ist mit dem öffentlichen Rundfunk?
Guest: Er hat eine neue rechtliche Grundlage bekommen. Der Nachrichtenbetrieb, der wegen Falschmeldungen ausgesetzt war, soll bald wieder starten.
Host: Kümmert sich die Regierung auch um das Geld, das verschwunden ist?
Guest: Ja, dafür wurde eine eigene Behörde eingerichtet. Sie soll Vermögen zurückholen, das aus dem Staatshaushalt abgezweigt wurde.
Host: Welche Aufgaben stehen noch bevor?
Guest: Laut Péter Techet gibt es noch große Probleme in der Wirtschaft sowie im Sozial-, Bildungs- und Gesundheitswesen.
Host: Und die neue Verfassung?
Guest: Ab Herbst soll eine komplett neue Verfassung erarbeitet werden, weil die alte 2011 im Eilverfahren von Fidesz verabschiedet wurde. Ellen Bos sieht darin einen wichtigen Test für Magyar.
Host: Was ist mit der strafrechtlichen Aufarbeitung der Orban-Ära?
Guest: Da hat die Regierung kaum Einfluss. Viele frühere Vertraute Orbans haben sich ins Ausland abgesetzt, mutmaßlich mit veruntreutem Geld.
Host: Das war unsere heutige Folge.
Guest: Danke fürs Zuhören!
Host: Bis zum nächsten Mal!