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USA verhängen Sanktionen gegen IStGH-Präsidentin
Die USA verhängen Sanktionen gegen die IStGH-Präsidentin Tomoko Akane und gegen Prozessanwalt Abdoulaye Seye, weil sie gegen Staaten ermitteln, die den IStGH nicht anerkennen.
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Host: Herzlich willkommen zum Podcast von ListenYourNews, hier ist Julia.
Guest: Und ich bin Marco. Heute sprechen wir über USA verhängen Sanktionen gegen Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs.
Host: Die US-Regierung hat neue Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof verhängt, oder?
Guest: Ja. Außenminister Rubio hat das am 19. August bekannt gegeben.
Host: Gegen wen richten sich die Sanktionen?
Guest: Gegen die japanische Richterin Tomoko Akane, die Präsidentin des Gerichts, und gegen den Juristen Abdoulaye Seye aus dem Senegal. Er ist der leitende Prozessanwalt.
Host: Warum wurden die beiden sanktioniert?
Guest: Weil sie an Untersuchungen gegen Regierungsvertreter beteiligt waren, deren Staaten den IStGH nicht anerkennen, also die USA, Israel und Russland.
Host: Was bedeuten die Sanktionen konkret?
Guest: Ihre Vermögenswerte in den USA werden eingefroren. Außerdem sind sie fast vollständig vom Finanzsystem abgeschnitten.
Host: Könnten also auch Firmen wie Visa betroffen sein?
Guest: Ja, solche Unternehmen könnten die Geschäftsbeziehungen zu ihnen beenden.
Host: Gibt es eine Frist dafür?
Guest: Ja, bis zum 17. September dürfen laufende Transaktionen mit Richterin Akane noch abgewickelt werden.
Host: Wie hat der IStGH reagiert?
Guest: Das Gericht sagt, es lasse sich nicht einschüchtern und stelle sich schützend vor seine Mitarbeiter.
Host: Ist das der erste Fall dieser Art?
Guest: Nein, schon Anfang 2025 gab es Sanktionen. Damals sprach man von einem politisch motivierten Vorgehen gegen Israel.
Host: Was steckt dahinter?
Guest: Der IStGH hat 2024 einen Haftbefehl gegen Netanjahu erlassen, wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Gaza. Das weist er zurück. Außerdem hat das Gericht mutmaßliche Straftaten von US-Soldaten in Afghanistan untersucht.
Host: Was will Rubio jetzt erreichen?
Guest: Er will den Druck erhöhen und andere Länder zum Austritt bewegen. Er sieht das Gericht als Gefahr für US-Personal.
Host: Wie viele Staaten unterstützen den IStGH?
Guest: Aktuell sind es 125 Staaten. Der Gerichtshof wurde 2002 gegründet und verfolgt Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Host: Das war unsere heutige Folge.
Guest: Danke fürs Zuhören!
Host: Bis zum nächsten Mal!